„Öffnen so schnell, wie es verantwortbar ist“
Planbarkeit und Perspektiven, das wünschen sich viele Einzelhändler in der Corona-Pandemie. „Wir wollen öffnen, so schnell es verantwortbar ist“, unterstrich der Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann im Video-Gespräch mit Ascheberger Kaufleuten und Gastronomen. Die Politik habe sich auf allen Ebenen stark dafür eingesetzt, dass der Kreis Coesfeld Modellregion werde. Der Impfturbo sei gezündet, positive Ergebnisse des Modellprojekts ermöglichten weitere Lockerungen. Die müssten aber vorsichtig erfolgen: „Ein Vorgehen wie in den Niederlanden mit höheren Infektionszahlen als bei uns ist nicht vertretbar“, stellte der CDU-Parlamentarier klar.
Der CDU-Gemeindeverband hatte die Video-Schalte zwischen Henrichmann und dem Handel organisiert. Viele Kaufleute sprachen von durchaus guten Geschäften, trotz der Pandemie. Vielen fehlten aber Rechtssicherheit, klare Vorgaben und eine schnellere Kommunikation. „Das Hin und Her zwischen Bund und Ländern war dem nicht förderlich“, hieß es.
Dass manche Regelung kurzfristig getroffen wurde, räumte Henrichmann ein. „Eine Notbremse ist aber nur eine Notbremse, wenn sie mit kurzer Vorlaufzeit in Kraft tritt“, warb er für Verständnis. „Wir haben aber auch gelernt, dass wir in künftigen, ähnlichen Fällen mehr Planungssicherheit brauchen“, betonte der Abgeordnete. Der Bundestag habe mit dem Infektionsschutzgesetz den Rahmen gesetzt. Für die Umsetzung seien die Länder zuständig, begründete er Unterschiede in den Regelungen. Der Föderalismus habe aber durchaus Stärken. „Abstufungen sind sinnvoll. Die Situation in Schleswig-Holstein oder Bayern ist nicht mit der im Industrieland Nordrhein-Westfalen ist nicht gleichzusetzen“, erklärte er.
Auch wenn die Unternehmer viel Verständnis für die Maßnahmen der Politik aufbrachten, gab es Kritik – insbesondere in Richtung des SPD-geführten Arbeitsministeriums. Polemik gegenüber der Wirtschaft und weltfremde Vorgaben führten zu Frust. „Ich sollte von heute auf morgen Masken bereitstellen und für 80 Beschäftigte ein Homeoffice einrichten“, ärgerte sich der Inhaber eines Geschäfts für Design und Wohnen. „Dass Wirtschaft auch der Mittelstand ist, haben einige leider vergessen“, konnte Henrichmann den Ärger nachvollziehen. Die Union dränge deshalb auf pragmatische Lösungen. So wurde die Testpflicht in Unternehmen in die Pflicht umgewandelt, für Testangebote zu sorgen – was deutlich praxisnäher ist.