CDU Gemeindeverband Ascheberg-Herbern-Davensberg
Gemeinsam #anpacken für unsere Heimat

Info-Veranstaltung der Senioren Union DAH mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Franzke im Golfcafe Hugo am Schloß

Am 15.11.2023 konnte Richard Großerichter, Vorsitzender der SU DAH, 25 Interessierte zu einer Info-Veranstaltung begrüßen und als Gast den CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Franzke.

Franzke gab zunächst einen kurzen Überblick über die Zusammensetzung des Gemeinderats. Insgesamt sind in der Gemeinde Ascheberg 14 Wahlbezirke, die alle von der CDU gewonnen wurden. Durch zwei Überhangsmandate hatte sich der Rat auf 30 Vertreter vergrößert. Weiterhin berichtete Franzke über die aktuellen Haushaltsberatungen und ging besonders auf die 2 großen Bauprojekte in unserer Gemeinde ein: zum einen das Feuerwehrgerätehaus in Herbern, wo der erste Spatenstich bereits erfolgt ist, und zum anderen den Profilschulcampus in Ascheberg. Die Schüler der Mariengrundschule werden nach Fertigstellung des Profilschulcampus in die jetzige Theodor-Fontane-Schule umziehen. Über den oder die nachfolgenden Nutzer des Gebäudes der Marienschule wird rechtzeitig entschieden werden, so der Fraktionsvorsitzende Franzke.

Die Grundsteuern A (Land- und Forstwirtschaft) und B (bebaute Grundstücke) werden oder sollen auf die fiktiven Hebesätze angehoben werden. Die Kreisumlage wird um mehr als 1,4 Mio. Euro auf nun 13.230.000 Euro steigen. Insgesamt schließt der Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von ca. 4 Mio. Euro ab. Dank der guten Rücklagen wird die Gemeinde Ascheberg jedoch nicht in die Haushaltssicherung geraten. Der Bund überträgt immer mehr Aufgaben auf die Kommunen, die sie selbst – ohne ausreichende Mittelzuweisungen vom Bund – zu finanzieren haben. So erhält z.B. die Gemeinde für die Aufnahme von Flüchtlingen ab 2024 im Jahr pro Flüchtling 7.500 Euro von der Bundesregierung, die jedoch nicht auskömmlich sind.

Weitere Themen waren u.a. die T12 Linie, die ab 2024 eine engere Taktung im Berufsverkehr erhalten soll, um die Mobilität für Herbern zu erhöhen. Auch die T54 Linie von Ascheberg nach Drensteinfurt soll eine bessere Anbindung erhalten.

Aus den Teilnehmern wurde vorgetragen, dass die Straße „Am Haselbüschken“ eine Lösung braucht, sowie der Vorschlag, die Südstraße ab Einmündung Merschstraße bis zur Einmündung Talstraße als 20iger Zone auszuweisen, um mehr Parkmöglichkeiten zu schaffen.

Zum Schluss der Veranstaltung gab es noch einige Diskussionen um den Lärmschutz entlang der Autobahn A1.

Für 2 Std. aktuelle Information dankte die Seniorenunion dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Franzke mit reichlich Applaus.